Anfragen an den Gemeindevorstand

Anfrage der CDU-Fraktion vom 03.02.3015

Unter bezug auf die Sitzung des HAFI vom 14.01.2014 bitte ich um Mitteilung, wann mit einer Umsetzung der Maßnahme an der Autobahn-Anschlussstelle der A45 zu rechnen ist.“

Antwort:

In Beantwortung dieser Anfrage verweisen wir auf die seinerzeit überlassenen Unterlagen, insbesondere auf das Schreiben von Hessen-Mobil vom 21.11.2013. Die darin genannte Zeitschiene lautet wie folgt:

 

Die zeitliche Vorstellung für die Umsetzung der o. g. Maßnahme ist zurzeit wie folgt vorgesehen:

2013/ 2014: Abstimmung der Verwaltungsvereinbarung mit der Gemeinde Mainhausen;
                 Fertigstellung des Artenschutzfachbeitrages;

2014/ 2015: Vergabe und Fertigung des landschaftspflegerischen Begleitplanes;
                 Fertigung des Bauentwurfes;

2015:          ca. 1. Jahreshälfte; Beteiligung der Träger öffentlicher Belange,
                  Baurechtschaffung über einen Antrag auf Entfallen der Planfeststellung;

2015:          ca. 2. Jahreshälfte (inkl. Jan. - Febr. 2016); Aufstellung des LV, Ausschreibung,
                  Submission, Vergabe, Bauvorbereitung;

2016:          Ab ca. März 2016, Durchführung der Baumaßnahme;
                  Voraussetzung ist die Freigabe der benötigten Haushaltsmittel.

Im Weiteren wird klargestellt, dass seinerzeit eine negative Stellungnahme seitens der Gemeindevertretung gegen die vorgelegte Verwaltungsvereinbarung beschlossen wurde. Die Gemeinde Mainhausen ist hier nicht „Herr des Verfahrens“, Bauherr, Kostenträger und Antragsteller ist Hessen-Mobil.

Zwischenzeitlich haben sich die Landräte Quilling und Dr. Reuter in dieser Sache an Hessen-Mobil gewandt und die Umbaupläne ausdrücklich begrüßt. Hier verweisen wir auf die Pressemitteilung vom 16.10.2014, die Sie auf der Homepage der Gemeinde Mainhausen nachlesen wollen.