Anfragen an den Gemeindevorstand

Anfrage der CDU-Fraktion vom 07.07.2019

Zur Beschlussvorlage BV-2019-1284 - Villa Kunterbunt – Vertragsbedingungen

  1. Wie hoch waren die Zuschüsse bzw. Zahlungen der Gemeinde an die Villa Kunterbunt e.V. in den Jahren 2016 bis 2019? Alle Beiträge bitte einzeln pro Jahr aufführen.
  2. Wie hat sich die Änderung Kita-Gebühren durch die Beitragsfreistellung August 2018 der hessischen Landesregierung finanziell ausgewirkt bei: a) den Einnahmen der Gemeinde Mainhausen pro Jahr b) den Einnahmen des Vereins „Villa Kunterbunt e.V.“ pro Jahr?
  3. Wie lautet der konkrete und mit einem entsprechenden Zahlenwerk nachvollziehbare begründete Wunsch des Vereins Villa Kunterbunt e.V.?
  4. Nach welchem Verteilungsschlüssel wurden bzw. werden die vom Land Hessen an die Gemeinde gezahlten Zuschüsse für die „Wohnsitzkinder“ unter die Betreuungsstätten im Bereich der Gemeinde Mainhausen aufgeteilt.

Unter Beachtung der aktuellen Geschäftsordnung der Gemeindevertretung werden diese Fragen wie folgt beantwortet:

1.)

Jahre

Zahlungen/Zuschüsse

2016

104.119,46 €

2017

104.000,00 €

2018

109.200,00 €

2019

138.762,11 

2.)
a)

Jahr

Panama

Klecksehaus

Farbenland

Gesamtkosten

2018

43.342,80 €

50.950,77 €

60.284,66 €

154.578,23 €

2019

70.618,99 €

26.360,19 €

46.846,54 €

143.824,73 €

b) Die Einnahmen des Vereins wurden Ihnen bereits zugestellt.

3.)
Die Ursachen der finanziellen Engpässe liegen vor allem an den seit 2016 gestiegenen Personalkosten. Daneben gab es Steigerungen in Bezug auf Sachkosten und Betriebsmittel.

4.)
Die Höhe der Zuwendung wird gem. § 32c des HKJGB (Hess. Kinder- und Jugendhilfegesetzbuch) auf der Grundlage der Bundesstatistik der Bevölkerungsbewegung und der Fortschreibung des Bevölkerungsstandes zum Stichtag 31.12. eines Jahres ermittelt.