Anfragen an den Gemeindevorstand

Anfrage der UWG-Fraktion vom 24.09.2016

Vorlage BV-2016-0762 - Energetische Sanierung Bürgerhaus Zellhausen

Gewerk Heizung/Sanitär

So sind im Gewerk Heizung/Sanitär verschiedene Gebäude zusammengefaßt, wir hätten das gerne aufgeschlüsselt nach den verschiedenen in der Vorlage genannten Gebäude:

  • Sporthalle
  • Kindergarten
  • Umico-Gebäude
  • Bürgerhaus, hier wenn das möglich ist aufgeschlüsselt nach
    • Saal inkl. Nebenräume
    • Gaststätte
    • Verwaltung
    • Wohnung

Die einzelnen Ausgabenposten sollten noch aufgeschlüsselt werden nach:

  1. Sanierungsmaßnahmen, die aufgrund Alter/Zustand der aktuellen Anlagen auf jeden Fall im Laufe der nächsten Jahr gemacht werden müssen, sowie
  2. Maßnahmen zur Energieeinsparung, hier sollte die Einsparpotentiale sowie der Amortisationszeitraum angegeben werden.

Bisher wurde eine zentrale Heizung für Bürgerhaus/Sporthalle etc. verwendet. In den Erläuterungen des Ingenieurbüros Stein werden die Vorteile einer Umstellung auf getrennte Heizungen für Bürgerhaus und Sporthalle aufgeführt. 

Wurde auch die Möglichkeit einer zentralen Anlage für Kraft-Wärme-Kupplung, ggf. mit erneuerbaren Energiequellen, geprüft ? Immerhin entspricht das auch den geforderten Maßnahmen im Klimakonzept (Maßnahmenteil EE4 und EE5).

Gewerk Allgemeine Architektur

Im Gewerk Allgemeine Architektur sind offensichtlich nur Maßnahmen zur energetischen Sanierung für das Bürgerhaus aufgeführt. Allerdings ergibt eine solche Maßnahme nur einen Sinn, wenn die Außenhülle eines Gebäudes komplett geschlossen ist. 

Wir benötigen daher die Kostenschätzung für die komplette energetische Maßnahme einschließlich Erdgeschoß und eventuell Kellerräume.

Auch hier sollten die einzelnen Ausgabenposten noch aufgeschlüsselt werden nach:

  1. Sanierungsmaßnahmen, die aufgrund Alter/Zustand des Ist-Zustandes auf jeden Fall im Laufe der nächsten Jahr gemacht werden müssen, sowie
  2. Maßnahmen zur Energieeinsparung, hier sollte die Einsparpotentiale sowie der Amortisationszeitraum angegeben werden.

Anfragen der SPD-Fraktion vom 08.09.2016

„In den zurückliegenden Monaten haben zwei Tariferhöhungen im „TVöD Sozial und Erziehungsdienst“ zu spürbaren Gehaltssteigerungen bei den Erzieherinnen und Erziehern gesorgt. Für das kommende Jahr sind bereits zwei weitere Gehaltssteigerungen vereinbart. Die SPD-Fraktion stellt dazu folgende Fragen:

  1. Wie hoch sind die derzeitigen (August 2016) Mehrausgaben im Bereich des Personals bedingt durch die beiden Tariferhöhungen im TVöD SuE im Vergleich zum Referenzmonat Juni 2015 bei gleichem Personalschlüssel?
  2. Wie hoch sind die derzeitigen Mehrausgaben (August 2016) im Bereich des Personals prozentual bedingt durch die beiden Tariferhöhungen im TVöD SuE im Vergleich zum Referenzmonat Juni 2015 bei gleichem Personalschlüssel?
  3. Wie hoch fallen die Mehrausgaben im Bereich des Personals im Jahr 2017 bedingt durch die beiden Tariferhöhungen im TVöD SuE im Vergleich zum Referenzmonat Juni 2015 bei gleichem Personalschlüssel aus?
  4. Wie hoch fallen die Mehrausgaben im Bereich des Personals prozentual bedingt durch die beiden Tariferhöhungen im TVöD SuE im Vergleich zum Referenzmonat Juni 2015 bei gleichem Personalschlüssel aus?
  5. Wie hoch ist der derzeitige prozentuale Anteil der Mehrausgaben im Bereich KiTa an den Gesamtkosten bedingt durch die beiden Tariferhöhungen im TVöD SuE im Vergleich zum Referenzmonat Juni 2015 bei gleichem Personalschlüssel?
  6. Wie hoch wird der prozentuale Anteil der Mehrausgaben im Bereich KiTa an den Gesamtkosten bedingt durch die beiden Tariferhöhungen im TVöD SuE im Vergleich zum Referenzmonat Juni 2015 bei gleichem Personalschlüssel im Jahr 2017 ausfallen?
  7. Wie verschiebt sich der Finanzierungsanteil der Gemeinde an der Gesamtfinanzierung der örtlichen KiTas im Jahr 2016?
  8. Wie verschiebt sich der Finanzierungsanteil der Gemeinde an der Gesamtfinanzierung der örtlichen KiTas im Jahr 2017?
  9. Wie sind die Finanzierungsanteile zum Referenzmonat Juni 2015 verteilt gewesen?
  10. Wie sind die Finanzierungsanteile zum jetzigen Zeitpunkt verteilt?
  11. Welche Finanzierungsanteile sind für das Jahr 2017 zu erwarten?

Anfrage der FDP-Fraktion vom 06.10.2016

Die FDP-Fraktion bittet daher um Information:

  1. a)
    Flossen zur Ermittlung der „Gewinner“-Straßennamen sowohl Ja-Stimmen als auch Nein-Stimmen in das Ergebnis ein?
  2. b)
    Wie viele Ja- und Nein-Stimmen entfielen bei der Online-Abstimmung jeweils auf die eingereichten Vorschläge?
  3. c)
    Wann wurde Aurelis über den Namensfindungsprozess, die Online-Abstimmung und den zeitlichen Rahmen dessen informiert?

Anfrage des Gemeindevertreters Handreke vom 02.10.2016

Und damit Sie sowie ich uns auch noch in ein paar Wochen die Antwort in Erinnerung rufen können, bitte ich Sie um eine schriftliche Beantwortung meiner nachstehenden Fragen:

1.) Wie hoch sind bisher die Ausgaben, die von der Gemeinde in den letzten Jahren (bitte nach Zeitraum/Projekt trennen) unter den Oberbegriffen „Sonnenoffensive Mainhausen“ und „Klimaschutzkonzept“ aufgewendet worden?

2.) Welchen Nutzen hat die Gemeinde davon bisher gehabt und welcher Vorteil hat sich durch die Ausgaben für die Bürgerinnen und Bürger ergeben?

3.) Was hat die Ausarbeitung und Erstellung des Endberichts vom 23.08.2016 über das „Integrierte Klimaschutzkonzept der Gemeinde Mainhausen“gekostet?