Finanzen / Haushalt der Gemeinde Mainhausen

Sehr geehrte Damen und Herren,
liebe Bürgerin, lieber Bürger,

die Finanzlage der Kommunen sieht allgemein nicht gut aus. Alle Kommunen haben Schwierigkeiten ihre gesetzlichen Aufgaben zu erfüllen. Immer mehr Aufgaben werden von „Oben nach Unten“ delegiert und müssen von den Kommunen geleistet und finanziert werden. Dazu kommen Aufgaben, die dem Gemeinwohl zu Gute kommen. In Mainhausen gab es in den letzten Jahren einen stetigen Anstieg bei den Steuereinnahmen. Da ein überwiegender Teil dieser Mehreinnahmen in Form von Kreis- und Schulumlage bzw. Gewerbesteuerumlage an Dritte abgeführt werden muss, ist es nicht gelungen, einen ausgeglichenen Haushalt aufzustellen. Zu den Aufgaben der Gemeinde gehört auch das vorhandene Infrastrukturvermögen zu erhalten und dem Stand der Technik anzupassen. Im Haushaltsplan des Jahres 2014 sind daher erhebliche Mittel für die Instandsetzung der Mainbrücke und die Ausstattung aller Gemeindegebäude mit der energiesparenden LED Technik enthalten. Auf der Ausgabenseite ist auch zu beachten, dass die Personalausgaben aufgrund der tariflichen Steigerungen und insbesondere auch die Energiekosten für die zahlreichen Gemeindegebäude jährlich steigen. Dadurch wird ein Haushaltsausgleich erheblich erschwert, da den Steuermehreinnahmen auch Ausgabesteigerungen in erheblichem Umfang gegenüber stehen.

Von dem wirtschaftlichen Aufschwung, der mittlerweile nahezu alle Bereiche  der Industrie, des Handwerks und des Dienstleistungssektors erreicht hat, profitieren die Gemeinde nur in geringem Maße.

Dies führte letztendlich dazu, dass trotz steigender Steuereinnahmen die Ergebnishaushalte der letzten Jahre nicht ausgeglichen werden konnten  und jedes Jahr ein Haushaltssicherungskonzept aufgestellt werden musste.  

Das heißt: „Wir müssen sparen!“
Und wenn gespart werden muss, sollte auch klar sein, warum und welcher Stelle Einschnitte erfolgen.  Das fordert Transparenz. Eine Transparenz, die wir auf diesen Seiten bieten wollen.

Wir wollen deutlich machen, wie sich die Finanzlage entwickelt hat, wo Einnahmen weggebrochen sind und welche Sparmaßnahmen eingeleitet wurden.  Darüber sollen Sie die folgenden Seiten informieren.

Ihre Bürgermeisterin
Ruth Disser

Hessenkasse

Programm zur Entschuldung Hessischer Kommunen von Kassenkrediten und zur Förderung kommunaler Investitionen

Die Hessenkasse im Überblick

  • Kassenkredite sind der Dispo des Girokontos der Kommunen.
  • Über 260 hessische Kommunen haben ihr Girokonto überzogen und zusammen Kassenkredite von rund 6 Mrd. Euro angehäuft.
  • Die Hessenkasse übernimmt die Schulden zum 1. Juli 2018. Die umfassende Entschuldung für alle mit Kommunal-Dispo verschuldeten Kommunen ist bundesweit einmalig!
  • Land organisiert Entschuldung über die Hessenkasse und leistet Finanzierungsanteil. Tragbarer und planbarer Eigenbeitrag der kassenkreditverschuldeten Kommunen.
  • Land gibt der Hessenkasse außerdem 500. Mio Euro für ein Investitionsprogramm zugunsten finanz- und strukturschwacher und zugleich sparsamer Kommunen, die keinen Kommunal-Dispo in Anspruch nehmen mussten.
  • Die Hessenkasse: Gegen Schulden. Für die Zukunft!

Auszug aus dem offizielle Flyer des Hessischen Ministeriums der Finanzen und des Hessischen Ministeriums des Inneren und für Sport!

Was bedeutet das für die Gemeinde Mainhausen?

Fernsehbeiträge zum Thema Hessenkasse

Beitrag des SAT.1 Regionalmagazins Rheinland-Pfalz und Hessen vom 22.11.2017
Beitrag des Hessischen Rundfunk vom Montag, den 27.11.2017 in seiner TV-Sendung "defacto"
Aktueller Beitrag des Hessischen Rundfunk vom Montag, den 29.05.2018 in seiner TV-Sendung "defacto" ab Minute 37

Pressemitteilungen zum Thema Hessenkasse

Pressemitteilung der Frankfurter Rundschau vom 16.11.2017
Pressemitteilung der Frankfurter Rundschau vom 28.12.2017