Pressemeldungen

Sehr geehrte Damen und Herren,

Liebe Gäste,

zunächst darf ich Ihnen und uns allen ein glückliches, gesundes und friedliches Jahr 2010 wünschen und ich danke Ihnen, dass Sie bei diesem Wetter und trotz der Urlaubszeit den Weg hierher gefunden haben.

Gerade eben habe ich zum zweiten Mal den Eid abgelegt und somit zum zweiten Mal geschworen meine Pflichten gewissenhaft und unparteiisch zu erfüllen.

Ich stehe zum zweiten Mal hier oben und halte eine Rede zum Amtsantritt und es kommt mir vor, als wäre mein erster Amtsantritt noch gar nicht so lange her. Sechs Jahre sind seither vergangen und ich kann heute etwas tun, was ich beim ersten Mal nicht konnte - eine erste Bilanz ziehen.

Aber vorher liegt es mir sehr am Herzen - Danke zu sagen und Sie erlauben mir hoffentlich, dass ich dies auch ausführlich tue.

So danke ich Allen sehr herzlich, die mir am 27. September letzten Jahres ihre Stimme gaben.

Das Wahlergebnis war für mich eine große Überraschung und Freude, zeigte es doch, dass sehr viele Wählerinnen und Wähler mit meiner Arbeit in den letzten sechs Jahren zumindest ansatzweise zufrieden waren. Ein Ergebnis von 66,9 % zeigt aber auch die hohen Erwartungen, die in mich gesetzt werden.

An dieser Stelle sichere ich Ihnen zu, ich werde alles tun, um die Erwartungen der Wählerinnen und Wähler zu erfüllen. Ich werde alles in meiner Macht stehende tun, um mir das entgegengebrachte Vertrauen auch zu verdienen.

Diesem Wahlergebnis voran ging ein Wahlkampf über dessen Fairness man sicher geteilter Meinung sein kann.

Bei diesem Wahlkampf wurde ich mehr als nur tatkräftig und parteiübergreifend unterstützt.

Ich war in der mehr als glücklichen Situation ein tolles und einmaliges Wahlkampfteam und eine ebensolche Wählerinitiative zu haben. Euch Allen danke ich ganz besonders.

Ihr musstet einiges ertragen und wir haben viel gearbeitet. Aber wir haben auch den Spaß bei all dem nicht vergessen und ich hoffe auch Ihr erinnert Euch noch gern zurück.

Ein besonderes Dankeschön richte ich an Euch, die Mitglieder der SPD in Mainhausen und der SPD-Fraktion. Wir hatten es nie leicht in den letzten Jahren und ich weiß Ihr hattet es nicht immer leicht mit mir. Manchmal bin ich halt doch Frau. Manchmal zu hektisch, manchmal zu chaotisch und vielleicht manchmal zu gutmütig. Ihr wart immer für mich da, in einer Zeit die uns allen viel Kraft und Energie gekostet hat - in den gesamten letzten sechs Jahren.

Auch den Fraktionen in der Gemeindevertretung gilt mein Dank.

Sie haben es mir nie leicht gemacht, aber ich habe viel dabei gelernt.

Während ich im ersten Jahr das Gefühl hatte, es entwickelt sich hier eine sachliche und gute Zusammenarbeit, zeigten Sie mir, nach der letzten Kommunalwahl, sehr deutlich das Sie auch anders können.

Aber wie gesagt, ich habe viel gelernt.

Vor allem lernte ich, wie man mit Anfeindungen und unberechtigten Vorwürfen umgeht.

Ich lernte, dass es nicht immer sinnvoll ist sich zu Unhaltbarem zu äußern, sondern dass ich meine Kraft und Energie anders - nämlich für unsere Gemeinde und für die Bürgerinnen und Bürger, einsetzen sollte und wollte.

Und, meine Damen und Herren, nicht immer spiegelt die Gemeindevertretung den tatsächlichen Bürgerwillen wider, dass hat uns allen das Ergebnis bei der Bürgermeisterwahl mehr als deutlich gezeigt. Und gerade dieses Ergebnis zeigt m.E., dass es so, wie bisher, nicht weitergehen kann.

Und ich hoffe sehr, dass wir bald wieder zu einer sachlichen Zusammenarbeit zurückkehren können.

Eine Zusammenarbeit für unsere Gemeinde und nicht eine Arbeit gegeneinander.

An dieser Stelle darf ich mal feststellen, dass ich die Mitglieder der politischen Gremien in der Vergangenheit sicher öfter gesehen und gesprochen habe, als die wichtigsten Menschen in meinem Leben, meine Familie. Die Anzahl an Besuchen bei meinen Eltern und Geschwister haben sich stark reduziert, meinen Schwiegervater sehe ich oft nur im Vorbeirennen, also ich renne - er nicht.

Und dann gibt es da noch jemanden, dem ich gar nicht genug danken kann. Er ist sicher mein größter Kritiker, mein stärkster Unterstützer, mein bester Freund, mein Ruhepol und der wichtigste Mensch in meinem Leben - mein Mann.

Ihr habt viel Geduld bewiesen und dafür danke ich Euch sehr und bitte auch weiterhin um Eure Geduld.

Es gibt noch mehr wofür ich ganz laut und deutlich Danke sagen möchte:

Für jedes aufmunternde und freundliche Wort in den letzten sechs Jahren - diese Aufmunterungen gaben Kraft und Energie um die Probleme anzugehen.

Für jede sachliche Kritik und jede Anregung - ohne die ist ein objektives Handeln meines Erachtens nicht möglich.

Für all das, was das Amt der Bürgermeisterin zu einem wirklich schönem Amt machen.

Sehr geehrte Damen und Herren, ich bin der festen Überzeugung, dass nicht erfüllte Versprechen und nicht erfüllte Hoffnungen ein Grund für die bestehende Partei- und Politikverdrossenheit sind.

Wir erleben es ständig: Es werden Dinge versprochen, von denen wir, die Wählerinnen und Wähler eigentlich genau wissen, dass diese nicht erfüllbar sind.

Helmut Schmidt stellt in seinem Buch „Außer Dienst" hier einige Fragen, wie:

„Ist die politische Klasse in Deutschland nicht in der Lage zu erkennen, was das öffentliche Wohl gebietet? Oder mangelt es ihr an der Courage den Wählern unpopuläre Wahrheiten zuzumuten? Oder weigert sich der Wähler den Wahrheiten ins Gesicht zu sehen?

Ich würde diese Fragen mit einem eindeutigen „Ja" beantworten wollen.

Und wegen dieser Überzeugung habe und werde ich nur Dinge versprechen, die unter normalen Umständen auch umzusetzen und die von „Gemeinde" auch zu leisten sind.

So habe ich es vor 6 Jahren für meine erste Amtszeit gehalten und so will ich es für meine zweite Amtszeit halten. Denn alles, was ich vor 6 Jahren versprochen habe, ist erfüllt oder zumindest wurde mit der Umsetzung begonnen.

Die Finanzen waren, vor der Wirtschafts- und Finanzkrise, auf einem guten Weg,

die neue Schule und die Schulturnhalle stehen,

die Räume für die Grundschulbetreuung in Zellhausen sind fertig und in Mainflingen im Bau,

die Kinderbetreuung wurde ausgebaut,

das Seniorenheim ist eröffnet und der Betrieb ist zunächst gesichert,

die Feuerwehrhäuser sind bald fertig gestellt,

die ersten Schritte zum Erhalt des Bestandes, also der öffentlichen Gebäude, wurden getan,

Kanal- und Straßenbau wurde vorangetrieben und die erste große Phase ist abgeschlossen,

- um nur Auszüge zu nennen.

Neben dem, was vor sechs Jahren in meinem Wahlprogramm stand, wurden weitere Projekte in Angriff genommen und umgesetzt.

Ein Ziel jedoch, muss ich gestehen, ist noch nicht umgesetzt, oder besser gesagt es ist bisher an den finanziellen Mitteln gescheitert - das gemeinsame Rathaus. Die Notwendigkeit dessen habe ich in meiner Amtsantrittsrede vor sechs Jahren erstmalig genannt. Heute gibt es zwar schon verschiedene Modelle und Pläne dafür, aber kein Geld - und wir haben ja noch Zeit.

Damit bin ich schon am Ende einer unvollständigen Bilanz und komme zu dem wichtigeren Punkt heute, den Ausblick in die Zukunft:

Wir haben in den letzten Jahren viel investiert und dadurch für die Gemeinde Mainhausen Werte erhalten oder gar neu geschaffen. Diese Investitionen waren richtig und wichtig.

Und - Investieren müssen wir auch weiterhin, Investieren in die Zukunft unserer Gemeinde.

So z. b. in den Erhalt der gemeindeeigenen Gebäude.

Genau diese notwendigen Investitionen sind heute schwer zu stemmen.

Die Finanz- und Wirtschaftskrise ist bei den Kommunen angekommen. In Mainhausen heißt das für das Jahr 2010 ca. 3 Mio. € Mindereinnahmen.

Vielen der hier anwesenden Kolleginnen und Kollegen Bürgermeister erscheint ein Fehlbetrag von rund 2,6 Mio. € sicher noch gering.

Für das Mainhäuser Haushaltsvolumen ist dieser Fehlbetrag ein Fiasko.

Und für mich persönlich ist es ein Drama.

Denn der enorme Rückgang bei den Steuereinnahmen kann nicht so einfach durch Einsparungen kompensiert werden.

Die Aufgaben von Kommunen werden immer vielschichtiger. Das war auch etwas, was ich in den letzten Jahren lernen durfte.

Immer mehr Aufgaben werden von „Oben nach Unten" delegiert und müssen von den Kommunen geleistet und finanziert werden. Dazu kommen Aufgaben, die dem Gemeinwohl zu Gute kommen und Aufgaben, die uns die Selbstverwaltung erhalten.

Wenn wir uns also mit diesem Thema intensiver befassen, muss uns klar werden:

So kann und so darf es nicht mehr weitergehen.

Wahlversprechen der Bundes- und Landespolitik dürfen nicht weiter zu Lasten der Kommunen erfüllt werden. Ich wünsche jedem die versprochenen Steuersenkungen, aber nicht auf Kosten der Städte- und Gemeinden.

Außerdem, und das sollten wir uns deutlich vor Augen führen, beißt sich hier die Katze in ihren eigenen Schwanz.

Was haben wir alle von Steuersenkungen, die hauptsächlich den Besserverdienenden zu Gute kommen, wenn die Kommunen dadurch gezwungen werden Gebühren und Steuern anzuheben.

Und, meine Damen und Herren, wir werden in vielen Bereichen gar keine andere Möglichkeit haben.

Eine Diskussion, die ich oft mit meinem Mann führe - eine Patentlösung haben wir aber bisher auch nicht gefunden. Und ich gestehe, dieses Thema ist sein größter Kritikpunkt.

Für mich ist klar: „der Sanierungsstau, den wir auch ein Stückweit selbst zu verantworten haben, die Delegation von Aufgaben an die Gemeinden und die Wirtschafts- und Finanzkrise stellen Kommunen heute vor schwere aber lösbare Probleme."

Für uns, die politisch Verantwortlichen, kann die nur heißen, wir müssen gemeinsam Lösungen finden, wir müssen endlich an einem Strang ziehen.

Schuldzuweisungen, haltlose Vorwürfe, Schubladendenken, Klientelpolitik und Selbstdarstellung müssen der Vergangenheit angehören.

Mit meiner Einbringung zum Haushaltsplanentwurf 2010 habe ich die Bildung einer interfraktionellen Arbeitsgruppe angeboten - eine konkrete Antwort der Fraktionen habe ich leider bisher nicht erhalten.

Ich halte aber gerade dies für einen wichtigen Schritt, denn wir alle müssen uns die Frage stellen: „welche Maßnahmen aufgrund der kommunalen Daseinsvorsorge auch in schwierigen Zeiten durchgeführt werden sollen."

Allerdings können und dürfen Spielplätze ohne Spielgeräte, Gemeindegebäude in denen keine Reinigung mehr erfolgt, Kürzungen bei der Vereinsförderung oder immer größer werdende Kindergartengruppen nicht die Lösung unseres finanziellen Problems sein.

Wir müssen auch weiterhin investieren, wir müssen weitsichtig, kreativ und innovativ mit unseren Werten umgehen. Alles was wir tun muss leistbar, finanzierbar und es muss zukunftsweisend sein.

Mainhausen darf den Anschluss nicht verlieren, nicht veränderten Rahmenbedingungen hinterher laufen.

Und da ich, als bekennender Optimist, meist positiv denke sage ich Ihnen:

Mainhausen ist und Mainhausen liegt klasse.

Mainhausen hat viel zu bieten und es ist einfach schön bei uns.

Wir erfüllen die Voraussetzungen, die Familien und die Unternehmen brauchen.

Und wir schaffen es auch, die heutigen Probleme, zu meistern. Denn was bitteschön sollte uns davon abhalten.

Noch in diesem Jahr können wir die ersten Schritte für die Erschließung eines neuen Gewerbegebietes einleiten. Allein dadurch bietet sich eine Chance für Mainhausen, die wir nutzen müssen. Aber auch eine Chance die wir mit Vorsicht nutzen nützen.

Wenn wir heute mit offenen Augen durch unsere Gewerbegebiete gehen, können wir es sehen. Diese Gewerbegebiete sind im Wandel. Sie wandeln sich Stück für Stück zu Mischgebieten. Auf den Grundstücken entstanden Privathäuser, was seinerzeit politisch gewollt war, den Unternehmern sicher gelegen kam und ihnen auch zu wünschen war.

Heute aber sind einige Gewerbebetriebe nicht mehr aktiv, die Hallen stehen leer. Aber die Privathäuser sind dort und die Ansprüche an die Wohnstatt verändern sich.

Das führt zu Unzufriedenheit und das führt dazu, dass sich die Gewerbegebiete verändern.

Dieser Umstand und diese Erfahrungen müssen in die neuen Erschließungspläne einfließen.

Wir müssen ein Gleichgewicht finden und wir müssen neue Unternehmen ansiedeln. Neue Unternehmen sorgen für neue Arbeitsplätze und die brauchen wir mindestens ebenso dringend wie neue Gewerbesteuerzahler.

Einen weiteren Wunsch meinerseits an die Zukunft richte ich in diesem Zusammenhang auch an meine Kollegin und meinen Kollegen der Nachbarkommunen. Im Kreis Offenbach haben einen wirtschaftsstarken Westkreis, einen wachsenden Mittelkreis und in direkter Nachbarschaft die größte Stadt des Kreises. Daher bin ich fest überzeugt, dass die Ostkreiskommunen, Hainburg, Mainhausen und Seligenstadt, nur dann gewinnen können, wenn wir in Sachen Wirtschaftsförderung an einem Strang ziehen.

Von einer engeren Zusammenarbeit profitieren alle drei Kommunen. Ich weiß, dass dieser Wunsch nicht einfach erfüllt werden kann. Jeder hat natürlich die Befürchtung, dass die andere Kommune mehr profitiert, aber das muss so nicht sein und am Ende kann eine Kooperation ein Gewinn für uns alle sein.

Wir müssen etwas tun, um gegenüber dem restlichen Kreisgebiet bestehen zu können.

Und dass eine Zusammenarbeit funktionieren kann, liebe Dagmar Nonn-Adams, haben wir zumindest an dem Projekt „Interkommunale Zusammenarbeit im Bereich Personalwesen" schon gezeigt. Sicher gibt es hier noch Ecken und Kanten, aber ich bin überzeugt, mit Fingerspitzengefühl und gutem Willen werden auch diese Ecken noch geschliffen.

Sicher gibt es noch weitere Bereiche in denen eine enge Zusammenarbeit, eine Zusammenlegung für unsere Kommunen zielführend und sinnvoll sein kann. Einige Ideen haben wir bereits und die Wirtschaftsförderung könnte dazu gehören.

Ein wichtiger Punkt für Mainhausen ist eine deutliche Verbesserung der Breitbandversorgung.

Hier sind wir dran, allerdings gestaltet sich der notwendige Ausbau als nicht ganz so einfach, vor allem was die Förderung anbetrifft. Klar, wenn wir mehrere Hunderttausend Euro in die Hand nehmen und die erforderlichen Tiefbauarbeiten selbst durchführen, dann hätten wir alles schneller. Aber sollen wir tatsächlich Steuermittel dafür verwenden, das ein Unternehmen Gewinne machen kann?

Nichts desto trotz, eine ausreichende Breitbandversorgung ist wichtig, davon profitiert Mainhausen im Ganzen, die Unternehmen ebenso wie die Familien.

Aus diesem Grund ist auch die Unterstützung der Bürgerinnen und Bürger wichtig und ich erlaube mir hier auf die Bürgerversammlung zu diesem Thema am kommenden Dienstag, 12.01.2010, hinzuweisen.

Sehr geehrte Damen und Herren, ich habe es schon gesagt, Mainhausen hat viel zu bieten ...

Wir haben eine gute soziale Vernetzung und ein großes Freizeitangebot durch die hervorragende Arbeit unserer Vereine.

Eine Gemeinde braucht auch Betreuungsplätze für Kinder, gute Schulen und Angebote für Senioren. Familienfreundlichkeit und Freizeitgestaltung sind hier wichtig. Und auch hier haben wir viel zu bieten.

Seit 2004 haben wir die Kinderbetreuung stetig ausgebaut.

Aus allen Kindergärten sind Kindertagesstätten mit Mittagsversorgung geworden. Wir haben gerade im letzten Herbst die Öffnungszeiten in den gemeindlichen KITAs erneut ausgebaut und die Mindestverordnung im Bereich Personal konsequent umgesetzt.

Das hier das Konnexitätsprinzip greifen muss ist ein Thema, dass wir noch mit dem Land Hessen ausdiskutieren werden - Wer bestellt bezahlt.

Es gibt Plätze für Kinder unter 3 Jahre und ein weiterer Ausbau steht an. Wir haben einen Stamm von qualifizierten Tagesmüttern aufgebaut, die unser Angebot sinnvoll ergänzen.

Der Standard an unseren Grundschulen ist hervorragend. Mit Fertigstellung der Räume in Mainflingen, werden an beiden Grundschulen angemessene Betreuungsräume angeschlossen sein.

Die Spielplätze wurden saniert, na ja, alle bis auf einen - hier will ich aber noch in diesem Jahr die neuen Spielgeräte anschaffen.

Es wurde gerade in diesem Bereich in den letzten Jahren viel getan - und das ist gut so, auch wenn es ein finanzieller Kraftakt war und ist.

Was mir noch große Sorgen macht ist das Thema Jugendarbeit und Mainhausen ist hier nicht die Insel der Seligen. Auch bei uns werden Hauswände beschmiert, Spielgeräte beschädigt, Dreckberge hinterlassen. Alkoholkonsum und Gewaltbereitschaft nehmen zu.

Hier brauchen wir ein sinnvolles Gesamtkonzept.

Ich stelle mir eine Koordination der bereits vorhandenen Jugendarbeit durch die Vereine, eine Vernetzung mit den zuständigen Stellen des Kreises und auch eine Verbindung mit der Jugendarbeit in den Nachbarkommunen vor.

In jedem Fall sind hier aber auch die Betroffenen gefragt und das werden wir in diesem Jahr auch angehen.

Ein weiterer wichtiger Punkt für unsere Zukunft ist der Umwelt- und Klimaschutz.

Dazu gehören die Klimaerwärmung und natürlich auch die steigenden Energiekosten.

Der erste richtige Schritt war die sicherlich Umstellung auf Öko-Strom und auch mit der energetischen Sanierung der gemeindeeigenen Gebäude macht die Gemeinde einen weiteren Schritt in die richtige Richtung. In unseren Bürgerhäusern sollte es im Winter warm und im Sommer kühl sind und nicht umgekehrt.

Wir müssen und werden dafür sorgen, dass unsere Straßenbeleuchtung mit weniger Energie eine angemessene Leuchtkraft hat. Allerdings gibt es auch hierfür verschiedene Möglichkeiten und verschiedene Modelle. Was das Beste für Mainhausen ist, werden wir im Rahmen eines Modellversuchs gemeinsam mit der EVO und Herstellern von LED-Leuchten feststellen.

Und dann müssen in den kommenden Jahren ca. 1200 Straßenleuchten umgestellt werden. Das will organisiert und finanziert werden.

Sie sehen meine Damen und Herren, es gibt noch immer viel zu tun in Mainhausen, über alle Bereiche hinweg.

Und all das steht und fällt mit den Finanzen und mit den Entscheidungen der politischen Gremien.

All das steht und fällt mit den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern der Gemeinde Mainhausen.

Mit deren Motivation, dem Engagement und der Kreativität.

Vor sechs Jahren konnte ich hierzu noch nicht viel sagen, denn ich kannte nur wenige.

Wann bin ich schon mal ins Rathaus ... für einen neuen Pass, oder bei der Bestellung des Aufgebotes und das ist schon 20 Jahre her.

Heute sieht das anders aus. Heute weiß ich genau was ich Ihnen sagen kann:

Die Gemeinde Mainhausen verfügt über außergewöhnlich motivierte und engagierte Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter. Jeder Einzelne packt zu wenn es gilt und jeder bringt sich ein.

Dafür können wir alle dankbar sein - ich bin es.

Ich danke allen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern von Herzen für die letzten sechs Jahre und ich freue mich sehr, dass ich Mainhausen auch in den nächsten sechs Jahren mit Ihnen gemeinsam gestalten darf.

Bevor ich jetzt wirklich zum Ende komme und bevor mir von Thomas Schulz und Jana Böhm ein Wunsch zum heutigen Abend erfüllt wird, möchte ich noch einen Wunsch an uns alle richten.

Dieses Lied, das wir gleich hören werden hat Thomas Schulz zum 30. Geburtstag Mainhausens

umgeschrieben.

Seit 1977, also heute seit 33 Jahren, sind Mainflingen und Zellhausen eine Gemeinde - Mainhausen.

Ich bin stolz darauf, ich bin stolz auf unsere Gemeinde Mainhausen, auf ihre Bürgerinnen und Bürger.

Lassen Sie es zu, dass die beiden Ortsteil wirklich eins werden - in unseren Köpfen.

Das soll nicht heißen, dass an z.B. Fasching nicht mehr gestichelt werden kann - da gehört es dazu.

Es ist auch schon lange nicht mehr so, wie es mal war.

Was wir gerade in den Zeiten die jetzt vor uns liegen brauchen, ist ein ausgeprägtes WIR-Gefühl.

Denn nur gemeinsam schaffen wir es auch, die heutigen Probleme, zu meistern.

Und dann kann uns auch nichts mehr aufhalten.

Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit