Steuerausfälle erreichen Mainhausen
Corona-Pandemie führt zu weniger Steuereinnahmen
Nach einer aktuellen Steuerschätzung erzielen wegen der Pandemie der Bund, die Länder und die Kommunen ungefähr 98 Milliarden weniger an Steuereinnahmen.
Durch den Hessischen Städte- und Gemeindebund wurden diesen Zahlen für die Kommunen in konkretisiert. Die hessischen Städte und Gemeinden werden einen um 7,9 Prozent verminderten Einkommensteueranteil durch das Land erhalten.
In der Haushaltsplanung der Gemeinde Mainhausen war aufgrund der Steuerschätzung im November 2019 ein Betrag von 6.374.000,-- Euro veranschlagt. Die nunmehr prognostizierten Mindereinnahmen bedeuten einen Steuerausfall von über 503.000,-- Euro allein beim Einkommensteueraufkommen. Gleichzeitig gehen die Steuerschätzer von einer Minderung des Gewerbesteueraufkommens von 24,8 Prozent aus. Bei dem in der Haushaltsplanung veranschlagten Gewerbesteueraufkommen von 4.800.000,-- Euro würde dies eine weitere Mindereinnahme von rd. 1.190.000,-- Euro bedeuten.
Obwohl das Gewerbesteueraufkommen nach den lokalen Gegebenheiten einer jeden Kommune zu schätzen ist und es sich bei der bundesweiten Minderung von 24,8 Prozent um einen Durchschnittsatz handelt, steht bereits heute fest, dass sich Mainhausen dem allgemeinen Trend der erheblichen Minderung des Gewerbesteueraufkommens, nicht entziehen kann. Aufgrund der bisher von den Finanzbehörden übermittelten Daten beträgt das Aufkommen zurzeit nahezu 3.484.000,-- Euro. Im Jahr 2019 wurden hier noch Erträge von rd. 4.784.000,-- Euro verbucht.
Da durch die Finanzämter aktuell die Steuererklärungen für die noch ertragsstarken Jahre 2018 und 2019 bearbeitet werden, ergeben sich für diese Zeiträume teilweise erhebliche Nachzahlungen. In der Finanzabteilung der Gemeinde besteht daher die Hoffnung, dass sich das derzeitige Aufkommen im Laufe des Jahres noch erhöhen wird. Unabhängig davon steht aufgrund des allgemeinen Trends bereits fest, dass es sich entgegen der Haushaltsplanung für das Jahr 2020 kein kleiner Überschuss, sondern ein erheblicher Verlust ergeben wird. Auch hier liegt Mainhausen im allgemeinen Trend. Eine Umfrage des Hessischen Städte- und Gemeindebundes hat ergeben, dass der Anteil der hessischen Kommunen, die einen Überschuss in der Haushaltsplanung vorgesehen hatten, von 88 Prozent auf 25 Prozent gesunken ist.
Auch wenn für die Folgejahre aufgrund einer hoffentlich geänderten Ertragslage der Betriebe und einer erhöhten Beschäftigung von Mitarbeitern wieder Steigerungen bei der Gewerbe- und der Einkommensteuer erwartet werden, wird diese Krise die öffentlichen Haushalte und damit auch den von Mainhausen noch lange beeinflussen.