Vorwürfe wegen fehlender Informationen entkräftet
Disser verärgert über immer wiederkehrende, haltlose Angriffe
„Scheinbar hat sich auch nach der Bürgermeisterwahl im September nichts verändert", so zumindest empfindet Bürgermeisterin Ruth Disser die schlechte politische Kultur in den gemeindlichen Gremien. Die ständigen und haltlosen Vorwürfe wegen fehlender Informationen setzen sich fort. So auch in der letzten Sitzung der gemeindlichen Ausschüsse.
In dieser Sitzung behauptete der FDP - Fraktionsvorsitzende Friedrich Weißbarth erneut, dass die Bürgermeisterin, in Sachen Verkauf von Gemeindewald, nicht über die Beschlusslage informiert habe. Diese Vorwürfe wies Ruth Disser noch in der Sitzung zurück und legt nun nach. In einem persönlichen Schreiben sieht sie es als hilfreich an, wenn die, den Fraktionen überlassenen, Unterlagen, Niederschriften usw. auch gelesen würden.
Zur Klärung des Sachverhaltes überreichte die Verwaltungschefin nochmals die entsprechenden Protokolle.
Den Protokollen ist sehr deutlich zu entnehmen, dass der Gemeindevorstand in der Sitzung vom 04. Mai 2009 unter Punkt 4 über einen möglichen „Verkauf von Waldgrundstücken" beraten und beschlossen hat.
Hier lautet es eindeutig: „Der Gemeindevorstand steht einem Verkauf der Waldabteilunge 102, 103 und 110 grundsätzlich positiv gegenüber. Das Forstamt Langen wird gebeten die Flächenschätzen zu lassen und der Gemeinde ein konkretes Kaufangebot zu unterbreiten." Dieser Tagesordnungspunkt wurde einstimmig beschlossen. Die Protokolle der Sitzungen des Gemeindevorstandes gehen den Fraktionsvorsitzenden jeweils sehr zeitnah zu. Eine weitere, sowohl mündliche, als auch schriftliche Information erhielt die Gemeindevertretung in der Sitzung vom 25. Mai 2009. Unter Tagesordnungspunkt 11 erfolgten mündlich die Mittellungen des Gemeindevorstandes, was in der Niederschrift zur Sitzung ebenfalls genau aufgeführt ist.
Somit wurde der Fraktionsvorsitzende der FDP, genau wie die anderen Fraktionsvorsitzenden, über diese Vorgänge insgesamt dreimal, zweimal schriftlich und einmal mündlich, informiert.
Verärgert ist die Verwaltungschefin nicht über Nachfragen, sondern über den scheinbaren Umgang mit Informationen und über die Art und Weise der als Tatsachen dargestellten Vorwürfe.